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Hintergrund - "freiwillig"

Die Unterscheidung zwischen gesetzlich geregelter vs. freiwilliger Initiative ist nicht immer eindeutig möglich, da zwischen gesetzlichen Bestimmungen und Qualitätssicherungsinitiativen häufig ein mittelbarer Zusammenhang besteht. Es gilt eine Maßnahme auch dann als ÄQSI, wenn wenigstens ein wesentlicher Teil der Maßnahme über den gesetzlich geregelten Teil hinaus geht und für sich allein bereits als ÄQSI gelten würde.

Die Tatsache, ob die Teilnahme an einer Qualitätssicherungsmaßnahme mit einer Vergütung verbunden oder Voraussetzung für die Abrechnung von Leistungen ist, wird per se nicht als Abgrenzungskriterium für ÄQSI verwendet, wird aber in der Datenbank erfasst.

Für die Beurteilung der Freiwilligkeit der Teilnahme wird nicht auf die persönliche Entscheidungsfreiheit einzelner Personen, sondern auf die Abwesenheit von unmittelbaren oder mittelbaren gesetzlichen Vorgaben fokussiert. Eine Maßnahme gilt auch dann als freiwillige Initiative, wenn innerhalb einer teilnehmenden Einrichtung oder eines Krankenhausverbunds die Beteiligung für einzelne Ärzte oder Kliniken aufgrund interner vertraglicher Regelungen verpflichtend ist, die Einrichtung oder der Verbund aber freiwillig an der Initiative teilnehmen.

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